Memminger Stadtrecht

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Satzung- und Verordnungsblatt

SVBl-MM Nr. 1-34/2024

Jahresinhaltsübersicht

SVBl-MM Nr. 34/2024

Seiten 307 - 347

  • Allgemeinverfügung - Allgemeine Vorschrift im Sinne von Artikel 3 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1370/20071) der Stadt Memmingen über die Festsetzung des Deutschlandtickets einschließlich Ermäßigungsticket als Höchsttarif im Kalenderjahr 2025

  • Bekanntmachung der Stadt Memmingen über die Genehmigung der Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich der Gemarkung Eisenburg (Planungsgebiet E2)

  • Bekanntmachung über die Inkraftsetzung und die öffentliche Bereithaltung des Bebauungsplanes der Stadt Memmingen für das in der Gemarkung Eisenburg gelegene Gebiet „Bleiche“ (Planungsgebiet E11)

  • Bekanntmachung über die Inkraftsetzung und die öffentliche Bereithaltung der Bebauungsplanänderung der Stadt Memmingen für das in der Gemarkung Eisenburg gelegene Gebiet „Trunkelsberger Straße“ (Planungsgebiet E10_Ä2)

SVBl-MM Nr. 33/2024

Seite 283 - 306

  • Bekanntmachung über die Inkraftsetzung und die öffentliche Bereithaltung der Bebauungsplanänderung der Stadt Memmingen für das in der Gemarkung Buxach gelegene Gebiet „Am Haldenweg“ (Planungsgebiet B2_Ä1

  • Dritte Satzung zur Änderung der Unternehmenssatzung für das Kommunalunter-nehmen „Klinikum Memmingen AöR.“ Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Memmingen

  • Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze in der Stadt Memmingen (Hebesatzsatzung Grundsteuer)

  • Bekanntmachung der Sparkasse Schwaben-Bodensee über die Kraftloserklärung einer Sparurkunde

  • Erste Änderungssatzung der Stadt Memmingen zur Änderung der Satzung über die Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und die Erhebung von Sondernutzungsgebühren in der Stadt Memmingen (Sondernutzungsgebührensatzung – SNGS)

  • Satzung über die Errichtung, Aufstellung, Anbringung, Änderung und die Ausgestaltung von Anlagen der Außenwerbung in der Stadt Memmingen (Werbeanlagensatzung)

  • Achte Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung der Stadt Memmingen

  • Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb der Stadt Memmingen ”Stadtwerke Memmingen”


SVBl-MM Nr. 32/2024

Seiten 267 - 282

  • Bekanntmachung des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Woringer Gruppe über die Achte Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung

  • Allgemeinverfügung für ein Abbrennverbot von Feuerwerkskörpern der Kategorie F2 am 31. Dezember 2024 (Silvester) und 01. Januar 2025 (Neujahr)

  • Bekanntmachung der Sparkasse Schwaben-Bodensee über die Kraftloserklärung einer Sparurkunde

  • Bekanntmachung der Stadt Memmingen gemäß § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung über das Ergebnis der allgemeinen Vorprüfung nach § 7 Abs. 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung bezüglich der wesentlichen immissionsschutzrechtlichen Änderung der zuletzt mit Bescheid der Stadt Memmingen vom 22.02.2006 (Aktenzeichen: 60.1/170-1.2.-04/04) genehmigten Änderung der Anlage zur Herstellung von Futtermittel und technischen Fetten durch Änderung der Feuerungsanlage durch Einsatz von Knochenfett als Brennstoff durch die Firma Gelita AG auf deren Betriebsgrundstück in der Alpenstraße 44, 87700 Memmingen; hier Austausch des Dampfkessels Nr. 2 (Hersteller-Nr. 48447) und Erhöhung der Feuerungswärmeleistung

  • Bekanntmachung der Stadt Memmingen über den Aufstellungsbeschluss zum Erlass eines Bebauungsplans für das in der Gemarkung Memmingen gelegene Gebiet „Zwischen Bahn und Berliner Freiheit“ mit integrierter Aufhebung der Bebauungspläne 3 „zwischen Ed.Flach – Laber – Schelhorn- u. Braunstraße“ und 4 „zwischen der Bahnlinie Leutkirch - Memmingen, Buxacher-, Frundsberg- und Hühnerbergstraße“ (Planungsgebiet 109)

  • Bekanntmachung der Stadt Memmingen über die Beteiligung der Öffentlichkeit zum Vorentwurf des Bebauungsplans für das in der Gemarkung Memmingen gelegene Gebiet „Zwischen Bahn und Berliner Freiheit“ mit integrierter Aufhebung der Bebauungspläne 3 „zwischen Ed.Flach - Laber - Schelhorn- u. Braunstraße“ und 4 „zwischen der Bahnlinie Leutkirch - Memmingen, Buxacher-, Frundsberg- und Hühnerbergstraße“  (Planungsgebiet 109)

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