Memminger Stadtrecht

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Satzung- und Verordnungsblatt

SVBl-MM Nr. 33/2024

Seite 283 - 306

  • Bekanntmachung über die Inkraftsetzung und die öffentliche Bereithaltung der Bebauungsplanänderung der Stadt Memmingen für das in der Gemarkung Buxach gelegene Gebiet „Am Haldenweg“ (Planungsgebiet B2_Ä1

  • Dritte Satzung zur Änderung der Unternehmenssatzung für das Kommunalunter-nehmen „Klinikum Memmingen AöR.“ Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Memmingen

  • Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze in der Stadt Memmingen (Hebesatzsatzung Grundsteuer)

  • Bekanntmachung der Sparkasse Schwaben-Bodensee über die Kraftloserklärung einer Sparurkunde

  • Erste Änderungssatzung der Stadt Memmingen zur Änderung der Satzung über die Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und die Erhebung von Sondernutzungsgebühren in der Stadt Memmingen (Sondernutzungsgebührensatzung – SNGS)

  • Satzung über die Errichtung, Aufstellung, Anbringung, Änderung und die Ausgestaltung von Anlagen der Außenwerbung in der Stadt Memmingen (Werbeanlagensatzung)

  • Achte Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung der Stadt Memmingen

  • Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb der Stadt Memmingen ”Stadtwerke Memmingen”


SVBl-MM Nr. 32/2024

Seiten 267 - 282

  • Bekanntmachung des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Woringer Gruppe über die Achte Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung

  • Allgemeinverfügung für ein Abbrennverbot von Feuerwerkskörpern der Kategorie F2 am 31. Dezember 2024 (Silvester) und 01. Januar 2025 (Neujahr)

  • Bekanntmachung der Sparkasse Schwaben-Bodensee über die Kraftloserklärung einer Sparurkunde

  • Bekanntmachung der Stadt Memmingen gemäß § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung über das Ergebnis der allgemeinen Vorprüfung nach § 7 Abs. 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung bezüglich der wesentlichen immissionsschutzrechtlichen Änderung der zuletzt mit Bescheid der Stadt Memmingen vom 22.02.2006 (Aktenzeichen: 60.1/170-1.2.-04/04) genehmigten Änderung der Anlage zur Herstellung von Futtermittel und technischen Fetten durch Änderung der Feuerungsanlage durch Einsatz von Knochenfett als Brennstoff durch die Firma Gelita AG auf deren Betriebsgrundstück in der Alpenstraße 44, 87700 Memmingen; hier Austausch des Dampfkessels Nr. 2 (Hersteller-Nr. 48447) und Erhöhung der Feuerungswärmeleistung

  • Bekanntmachung der Stadt Memmingen über den Aufstellungsbeschluss zum Erlass eines Bebauungsplans für das in der Gemarkung Memmingen gelegene Gebiet „Zwischen Bahn und Berliner Freiheit“ mit integrierter Aufhebung der Bebauungspläne 3 „zwischen Ed.Flach – Laber – Schelhorn- u. Braunstraße“ und 4 „zwischen der Bahnlinie Leutkirch - Memmingen, Buxacher-, Frundsberg- und Hühnerbergstraße“ (Planungsgebiet 109)

  • Bekanntmachung der Stadt Memmingen über die Beteiligung der Öffentlichkeit zum Vorentwurf des Bebauungsplans für das in der Gemarkung Memmingen gelegene Gebiet „Zwischen Bahn und Berliner Freiheit“ mit integrierter Aufhebung der Bebauungspläne 3 „zwischen Ed.Flach - Laber - Schelhorn- u. Braunstraße“ und 4 „zwischen der Bahnlinie Leutkirch - Memmingen, Buxacher-, Frundsberg- und Hühnerbergstraße“  (Planungsgebiet 109)

SVBl-MM Nr. 31/2024

Seiten 264 - 266

  • Preisblatt zu den Ergänzenden Bedingungen der Stadtwerke Memmingen zur Gasgrundversorgungsverordnung (GasGVV) nebst Preisblatt MM-Online

SVBl-MM Nr. 30/2024

Seiten 257 – 262

  • Bekanntmachung der Stadt Memmingen über den Aufstellungsbeschluss zum Erlass eines Bebauungsplanes für das in der Gemarkung Steinheim gelegene Gebiet „Europastraße - Winkeläcker Ost“ (Planungsgebiet S23)                       
  • Bekanntmachung der Stadt Memmingen über die Beteiligung der Öffentlichkeit zum Entwurf des Bebauungsplans für das in den Gemarkungen Memmingen und Amendingen gelegene Gebiet „Grenzhofareal“ (Planungsgebiet 107)

SVBl-MM Nr. 29/2024

Seiten 251 – 256

  • Bekanntmachung der Stadt Memmingen zum Vollzug des Bundesmeldegesetzes (BMG)             
  • Bekanntmachung der Stadt Memmingen über die Einziehung von öffentlichen Straßen

SVBl-MM Nr. 28/2024

Seiten 244 - 250

  • Bekanntmachung über die Inkraftsetzung und die öffentliche Bereithaltung des einfachen Bebauungsplanes der Stadt Memmingen für das in den Gemarkungen Amendingen und Steinheim gelegene Gebiet „Höhenentwicklung Gewerbegebiet-Nord“ (Planungsgebiet A46)
  • Bekanntmachung der Stadt Memmingen über den Aufstellungsbeschluss zum Erlass eines Bebauungsplans für das in der Gemarkung Steinheim gelegene Gebiet „Am Wiesenrain - Ost“ (Planungsgebiet S28)
  • Bekanntmachung der Stadt Memmingen über den Aufstellungsbeschluss zum Erlass eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans für das in der Gemarkung Buxach gelegene Gebiet „Solarpark Buxachtal“ (Planungsgebiet B8)

SVBl-MM Nr. 27/2024

Seiten 236 - 243

  • Bekanntmachung: Die Kreiswahlleiterin des Wahlkreises 255 Memmingen-Unterallgäu - Wahl zum 21. Deutschen Bundestag am 28. September 2025 - Aufforderung zur Einreichung von Kreiswahlvorschlägen gemäß § 32 Bundeswahlordnung (BWO)
  • Bekanntmachung der Stadt Memmingen gemäß § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung über das Ergebnis der allgemeinen Vorprüfung nach §§ 5 Abs. 1, 7 Abs. 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung für das Zutagefördern von Grundwasser auf dem Grundstück mit der Flur-Nr. 1484 der Gemarkung Memmingen zur thermischen Nutzung und Wiedereinleiten von Stoffen in das Grundwasser auf dem Grundstück mit der Flur-Nr. 1484 der Gemarkung Memmingen
  • Bekanntmachung der Stadt Memmingen gemäß § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung über das Ergebnis der allgemeinen Vorprüfung nach §§ 5 Abs. 1, 7 Abs. 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung für das Zutagefördern von Grundwasser auf dem Grundstück mit der Flur-Nr. 290/19 der Gemarkung Amendingen zur thermischen Nutzung und Wiedereinleiten von Stoffen in das Grundwasser auf dem Grundstück mit der Flur-Nr. 290/19 der Gemarkung Amendingen

SVBl-MM Nr. 26/2024

Seiten 232 - 235

  • Bekanntmachung der Stadt Memmingen über die Beteiligung der Öffentlichkeit zum Entwurf der Bebauungsplanänderung für das in der Gemarkung Eisenburggelegene Gebiet „Trunkelsberger Straße“ (Planungsgebiet E10_Ä2)

SVBl-MM Nr. 25/2024

Seiten 226 - 231

  • Bekanntmachung der Stadt Memmingen über die Widmung und Umstufung von öffentlichen Straßen Korrektur der Bekanntmachung vom 17.07.2024
  • Bekanntmachung über die Durchführung eines luftverkehrsrechtlichen Genehmigungsverfahrens zum Antrag auf Genehmigung der Anlage und des Betriebs eines Hubschraubersonderlandeplatzes für das (neue) Klinikum Memmingen 
  • Bekanntmachung der Stadt Memmingen gemäß § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung
  • Bekanntmachung der Stadt Memmingen gemäß § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung

SVBl-MM Nr. 24/2024

Seiten 218 - 225

  • Bekanntmachung der Stadt Memmingen über die Beteiligung der Öffentlichkeit zum Entwurf der Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan der Stadt Memmingen 
  • Bekanntmachung der Sparkasse Schwaben-Bodensee über die Kraftloserklärung einer Sparurkunde
  • Bekanntmachung der Sparkasse Schwaben-Bodensee über das Aufgebot einer Sparurkunde
  • Bekanntmachung des Regionalverbands Donau-Iller Öffentliche Bekanntmachung über die Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen der Teilfortschreibung Windenergie des Regionalplans Donau-Iller 

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