Memminger Stadtrecht

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Satzung- und Verordnungsblatt

SVBl-MM Nr. 28/2022

Seiten 198 - 206

  • Satzung über die Berufsfachschule für Krankenpflegehilfe (BFS Krankenpflegehilfe) der Klinikum Memmingen Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Memmingen (Klinikum Memmingen AöR)
  • Bekanntmachung der Stadt Memmingen über die Beteiligung der Öffentlichkeit zum Vorentwurf der Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich der Gemarkung Steinheim (Planungsgebiet S7)
  • Bekanntmachung der Stadt Memmingen über die Beteiligung der Öffentlichkeit zum Vorentwurf des Bebauungsplans für das in der Gemarkung Steinheim gelegene Gebiet „Grüne Mitte“ (Planungsgebiet S27)

SVBl-MM Nr. 27/2022

Seiten 193 - 197

  • Bekanntmachung der Sparkasse Schwaben-Bodensee über das Aufgebot einer Sparurkunde
  • Bekanntmachung über die Zustellung einer Baugenehmigung nach Art. 66 Absatz 2 Satz 4 der Bayer. Bauordnung zum Neubau eines Mehrfamilienhauses mit insgesamt 10 Wohneinheiten und 2 oberirdischen Garagen mit je 6 Stellplätzen (geschlossene Mittelgaragen) auf dem Grundstück Am Ziegeltörle 4, Flur-Nr. 1571/5, 1571/6, Gemarkung Memmingen

SVBl-MM Nr. 26/2022

Seiten 180 - 192

  • Bekanntmachung der Stadt Memmingen über die Beteiligung der Öffentlichkeit zum Entwurf der Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich der Gemarkung Amendingen (Planungsgebiet A7)
  • Bekanntmachung der Stadt Memmingen über die Beteiligung der Öffentlichkeit zum Entwurf der Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich der Gemarkung Eisenburg (Planungsgebiet E3)
  • Bekanntmachung der Stadt Memmingen über die Beteiligung der Öffentlichkeit zum Entwurf der 1. Änderung des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes für das in der Gemarkung Eisenburg gelegene Gebiet „Schloßbauernfeldweg Ost“ (Planungsgebiet E9_Ä1)
  • Satzung der Stadt Memmingen zur Änderung der Hundesteuersatzung

SVBl-MM Nr. 25/2022

Seiten 164 - 179

  • Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Stadt Memmingen und der Haushaltssatzung für die von der Stadt Memmingen verwalteten Stiftungen für das Haushaltsjahr 2022
  • Satzung der Stadt Memmingen über die Gestaltung, Ausstattung und den Unterhalt von Kinderspielplätzen sowie die Ablösung für Kinderspielplätze (Kinderspielplatzsatzung, KSPS)
  • Bekanntmachung der Stadt Memmingen zum Vollzug des Bundesmeldegesetzes (BMG)

SVBl-MM Nr. 24/2022

Seiten 159 - 163

  • Allgemeinverfügung nach § 6 Abs. 10 Satz 1 Düngeverordnung - Vollzug der Verordnung über die Anwendung von Düngemitteln, Bodenhilfsstoffen, Kultursubstraten und Pflanzenhilfsmitteln nach den Grundsätzen der guten fachlichen Praxis beim Düngen
  • Bekanntmachung der Stadt Memmingen über das Genehmigungsverfahren nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) für die Errichtung und den Betrieb einer Recyclinganlage auf den Grundstücken in Memmingen/ Steinheim Fuchsäcker FlNrn. 580 und Teilflächen 579 Gmkg. Steinheim durch die Firma Wilhelm Geiger GmbH & Co. KG, Wilhelm-Geiger-Straße 1, 87561 Oberstdorf; Genehmigungsbescheid vom 04.10.2022

SVBl-MM Nr. 23/2022

Seiten 147 - 158

  • Bekanntmachung der Stadt Memmingen über den Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich der Gemarkung Volkratshofen (Planungsgebiet V5)
  • Bekanntmachung der Stadt Memmingen über den Aufstellungsbeschluss zum Erlass eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans für das in der Gemarkung Volkratshofen gelegene Gebiet „Solarpark Volkratshofen - Unteresch“ (Planungsgebiet V10)
  • Bekanntmachung der Stadt Memmingen über den Einleitungsbeschluss zum Aufhebungsverfahren des Bebauungsplans 71 für das in der Gemarkung Memmingen gelegene Gebiet „Bahnhofstraße-ZOB“
  • Bekanntmachung der Stadt Memmingen über die Beteiligung der Öffentlichkeit zum Aufhebungsverfahren des rechtskräftigen Bebauungsplans 71 für das in der Gemarkung Memmingen gelegene Gebiet „Bahnhofstraße-ZOB“
  • Bekanntmachung der Stadt Memmingen über Genehmigungsverfahren nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) für die Errichtung und den Betrieb einer Recyclinganlage auf den Grundstücken in Memmingen/ Steinheim Fuchsäcker FlNrn. 580 und Teilflächen 579 Gmkg. Steinheim durch die Firma Wilhelm Geiger GmbH & Co. KG, Wilhelm-Geiger-Straße 1, 87561 Oberstdorf; Wegfall des auf den 13.10.2022 vorläufig festgesetzten Erörterungstermin
  • Verordnung der Stadt Memmingen zur Änderung der Taxitarifordnung

SVBl-MM Nr. 22/2022

Seiten 143 - 146

  • Bekanntmachung der Sparkasse Schwaben-Bodensee über die Kraftloserklärung einer Sparurkunde
  • Bekanntmachung der Sparkasse Schwaben-Bodensee über das Aufgebot einer Sparurkunde
  • Bekanntmachung der Stadt Memmingen gemäß § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) über das Ergebnis der standortbezogenen Vorprüfung nach §§ 5 Abs. 1, 9 Abs. 3 und 4, 7 Abs. 2 UVPG für Wesentliche Änderung der angezeigten Anlage zur zeitweiligen Lagerung von Eisen- und Nichteisenschrotten und sonstigen Behandlung von nicht gefährlichen Abfällen in eine Anlage zur zeitweiligen Lagerung von Eisen- und Nichteisenschrotten excl. Autowracks, zur Behandlung von nicht gefährlichen Abfällen, zur zeitweiligen Lagerung von gefährlichen Abfällen, zum Umschlag von nicht gefährlichen Abfällen und zur Lagerung von nicht gefährlichen Abfällen durch die Firma Eisen Braun GmbH, Alpenstraße 15, 87700 Memmingen auf deren Betriebsgrundstücken in der Alpenstraße Flur-Nrn. 3843/5, 3843/9, 3837/3 und 4 und 3843/4 Gemarkung Memmingen

SVBl-MM Nr. 21/2022

Seiten 130 - 142

  • Bekanntmachung der Sparkasse Schwaben-Bodensee über die Kraftloserklärung einer Sparurkunde
  • Bekanntmachung über die Neufassung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Memmingen (Erschließungsbeitragssatzung - EBS)
  • Hinweis auf Veröffentlichungen im Amtsblatt der Regierung von Schwaben; hier: Zweckverband zur Wasserversorgung der Woringer Gruppe - Haushaltssatzung für das Wirtschaftsjahr 2022
  • Preisblatt zu den Ergänzenden Bedingungen der Stadtwerke Memmingen zur Gasgrundversorgungsverordnung (GasGVV) nebst Preisblatt MM-Online

SVBl-MM Nr. 20/2022

Seiten 123 - 129

  • Bekanntmachung gemäß § 13 Abs. 4 Satz 3 in Verbindung mit § 5 Abs. 1 der Satzung der Sparkasse Schwaben-Bodensee
  • Satzung zur Änderung der Satzung der Sparkasse Schwaben-Bodensee
  • Bekanntmachung der Stadt Memmingen über den Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes für das in der Gemarkung Memmingen gelegene Gebiet „für das Gebiet zwischen Haienbach (Stadtgrenze), Bergermühl-, Mammo- und Augsburger Straße“ (Planungsgebiet 56_Ä1)
  • Bekanntmachung über die Inkraftsetzung und die öffentliche Bereithaltung des einfachen Bebauungsplanes der Stadt Memmingen für das in der Gemarkung Eisenburg gelegene Gebiet „Eisenburg Süd-West“ (Planungsgebiet E12)

SVBl-MM Nr. 19/2022

Seiten 111 - 122

  • Bekanntmachung der Sparkasse Schwaben-Bodensee über das Aufgebot einer Sparurkunde
  • Satzung der Stadt Memmingen über die Gestaltung, Ausstattung und den Unterhalt von Kinderspielplätzen sowie die Ablösung für Kinderspielplätze (Kinderspielplatzsatzung, KSPS)
  • Satzung der Stadt Memmingen über die Verlängerung der Veränderungssperre im Geltungsbereich des zukünftigen Bebauungsplans S27 „Grüne Mitte“
  • Hinweis zur vorstehend abgedruckten Satzung der Stadt Memmingen über die Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre im Geltungsbereich des zukünftigen Bebauungsplans S27 „Grüne Mitte“

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