Memminger Stadtrecht

Archiv

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Satzung- und Verordnungsblatt

SVBl-MM Nr. 22/2022

Seiten 143 - 146

  • Bekanntmachung der Sparkasse Schwaben-Bodensee über die Kraftloserklärung einer Sparurkunde
  • Bekanntmachung der Sparkasse Schwaben-Bodensee über das Aufgebot einer Sparurkunde
  • Bekanntmachung der Stadt Memmingen gemäß § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) über das Ergebnis der standortbezogenen Vorprüfung nach §§ 5 Abs. 1, 9 Abs. 3 und 4, 7 Abs. 2 UVPG für Wesentliche Änderung der angezeigten Anlage zur zeitweiligen Lagerung von Eisen- und Nichteisenschrotten und sonstigen Behandlung von nicht gefährlichen Abfällen in eine Anlage zur zeitweiligen Lagerung von Eisen- und Nichteisenschrotten excl. Autowracks, zur Behandlung von nicht gefährlichen Abfällen, zur zeitweiligen Lagerung von gefährlichen Abfällen, zum Umschlag von nicht gefährlichen Abfällen und zur Lagerung von nicht gefährlichen Abfällen durch die Firma Eisen Braun GmbH, Alpenstraße 15, 87700 Memmingen auf deren Betriebsgrundstücken in der Alpenstraße Flur-Nrn. 3843/5, 3843/9, 3837/3 und 4 und 3843/4 Gemarkung Memmingen

SVBl-MM Nr. 21/2022

Seiten 130 - 142

  • Bekanntmachung der Sparkasse Schwaben-Bodensee über die Kraftloserklärung einer Sparurkunde
  • Bekanntmachung über die Neufassung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Memmingen (Erschließungsbeitragssatzung - EBS)
  • Hinweis auf Veröffentlichungen im Amtsblatt der Regierung von Schwaben; hier: Zweckverband zur Wasserversorgung der Woringer Gruppe - Haushaltssatzung für das Wirtschaftsjahr 2022
  • Preisblatt zu den Ergänzenden Bedingungen der Stadtwerke Memmingen zur Gasgrundversorgungsverordnung (GasGVV) nebst Preisblatt MM-Online

SVBl-MM Nr. 20/2022

Seiten 123 - 129

  • Bekanntmachung gemäß § 13 Abs. 4 Satz 3 in Verbindung mit § 5 Abs. 1 der Satzung der Sparkasse Schwaben-Bodensee
  • Satzung zur Änderung der Satzung der Sparkasse Schwaben-Bodensee
  • Bekanntmachung der Stadt Memmingen über den Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes für das in der Gemarkung Memmingen gelegene Gebiet „für das Gebiet zwischen Haienbach (Stadtgrenze), Bergermühl-, Mammo- und Augsburger Straße“ (Planungsgebiet 56_Ä1)
  • Bekanntmachung über die Inkraftsetzung und die öffentliche Bereithaltung des einfachen Bebauungsplanes der Stadt Memmingen für das in der Gemarkung Eisenburg gelegene Gebiet „Eisenburg Süd-West“ (Planungsgebiet E12)

SVBl-MM Nr. 19/2022

Seiten 111 - 122

  • Bekanntmachung der Sparkasse Schwaben-Bodensee über das Aufgebot einer Sparurkunde
  • Satzung der Stadt Memmingen über die Gestaltung, Ausstattung und den Unterhalt von Kinderspielplätzen sowie die Ablösung für Kinderspielplätze (Kinderspielplatzsatzung, KSPS)
  • Satzung der Stadt Memmingen über die Verlängerung der Veränderungssperre im Geltungsbereich des zukünftigen Bebauungsplans S27 „Grüne Mitte“
  • Hinweis zur vorstehend abgedruckten Satzung der Stadt Memmingen über die Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre im Geltungsbereich des zukünftigen Bebauungsplans S27 „Grüne Mitte“

SVBl-MM Nr. 18/2022

Seiten 108 - 110

  • Bekanntmachung des festgestellten Jahresabschlusses 2021 der Klinikum Memmingen AöR sowie die öffentliche Auslegung des Jahresabschlusses und des Lageberichts für das Wirtschaftsjahr 2021

SVBl-MM Nr. 17/2022

Seiten 105 - 107

  • (Zweite) Änderungssatzung der Stadt Memmingen zur Änderung der Erschließungsbeitragssatzung (EBS)

SVBl-MM Nr. 16/2022

Seiten 101 - 104

  • Bekanntmachung des Gutachterausschusses bei der Stadt Memmingen über die Bodenrichtwerte zum 01. Januar 2022 und die Auslegung der Bodenrichtwertkarte
  • Bekanntmachung über die Wahl des Oberbürgermeisters in der Stadt Memmingen

SVBl-MM Nr. 15/2022

Seiten 96 - 100

  • Bekanntmachung der Stadt Memmingen über die erneute und verkürzte Beteiligung der Öffentlichkeit zum Entwurf des Bebauungsplans für das in der Gemarkung Eisenburg gelegene Gebiet „Bleiche“ (Planungsgebiet E11)
  • Bekanntmachung der Stadt Memmingen gemäß § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) über das Ergebnis der standortbezogenen Vorprüfung nach §§ 5 Abs. 1, 9 Abs. 3 und 4, 7 Abs. 2 UVPG für die Errichtung und den Betrieb einer genehmigungspflichtigen Anlage, die der Lagerung von Stoffen oder Gemischen, die bei einer Temperatur von 293,15 Kelvin einem Standarddruck von 101,3 Kilopascal vollständig gasförmig vorliegen und dabei einen Explosionsbereich mit Luft haben (entzündbare Gase) in Behältern mit einem Fassungsvermögen von 3 bis weniger als 30 Tonnen; hier: LNG mit einem Fassungsvermögen von 70 m³ und einer Füllmenge von bis 28,35 Tonnen durch die Firma Alternoil GmbH, Portlandstraße 16, 49439 Steinfeld, auf dem Grundstück, Oberer Buxheimer Weg 60a, 87700 Memmingen, FlNr. 10183/14 Gmkg. Steinheim

SVBl-MM Nr. 14/2022

Seiten 84 - 95

  • Aufhebung der Allgemeinverfügung vom 13.12.2021 bezüglich Vollzug tierseuchenrechtlicher Maßnahmen zum Schutz vor der Geflügelpest; Einhaltung von Biosicherheitsmaßnahmen in einem festgelegten Gebiet
  • Bekanntmachung der Stadt Memmingen über den Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich der Gemarkung Eisenburg (Planungsgebiet E3)
  • Bekanntmachung der Stadt Memmingen über den Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes für das in der Gemarkung Eisenburg gelegene Gebiet „Schloßbauernfeldweg Ost“ (Planungsgebiet E9_Ä1)
  • Bekanntmachung der Stadt Memmingen über den Aufstellungsbeschluss zur 2. Änderung des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes für das in der Gemarkung Eisenburg gelegene Gebiet „Trunkelsberger Straße“ (Planungsgebiet E10_Ä2)
  • Satzung der Stadt Memmingen über die Veränderungssperre im Geltungsbereich des zukünftigen Bebauungsplans S27 „Grüne Mitte“
  • Hinweis zur vorstehend abgedruckten Satzung der Stadt Memmingen über die Veränderungssperre im Geltungsbereich des zukünftigen Bebauungsplans "Grüne Mitte" (Planungsgebiet S27)

SVBl-MM Nr. 13/2022

Seiten 77 - 83

  • Bekanntmachung der Stadt Memmingen über Genehmigungsverfahren nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) für die Errichtung und den Betrieb einer Recyclinganlage auf den Grundstücken in Memmingen/Steinheim Fuchsäcker FlNrn. 580 und Teilflächen 579 Gmkg. Steinheim durch die Firma Wilhelm Geiger GmbH & Co. KG, Wilhelm-Geiger-Straße 1, 87561 Oberstdorf
  • Bekanntmachung über die Zustellung einer Baugenehmigung nach Art. 66 Absatz 2 Satz 4 der Bayer. Bauordnung zum Abbruch eines bestehenden Wohngebäudes und Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage und Stellplätzen auf dem Grundstück Obere Straße 4, Flur-Nr. 176/0, Gemarkung Amendingen

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