Memminger Stadtrecht

Archiv

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Satzung- und Verordnungsblatt

SVBl-MM Nr. 06/2025

Seiten 39 - 41

  • Bekanntmachung der Stadt Memmingen über den Aufstellungsbeschluss zum Erlass eines Bebauungsplanes für das in der Gemarkung Amendingen gelegene Gebiet „Ortskern Amendingen“ (Planungsgebiet A47)

SVBl-MM Nr. 05/2025

Seiten 34 - 38

  • Hinweis auf Veröffentlichungen im Amtsblatt der Regierung von Schwaben; hier: Haushaltssatzung des Zweckverbandes für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung Donau-Iller für das Haushaltsjahr 2025
  • Erneute Bekanntmachung im Rahmen eines Planfeststellungsverfahren; Antrag auf Herstellung der ökologischen Durchgängigkeit und ökologischen Aufwertung der Iller durch Umbau der Mooshauser Schwelle bei Fluss-km 50,650 und Gewässerausbau (Strukturmaßnahmen) bei Fluss-km 50,650 bis 49,400 in den Gemarkungen Buxheim, Memmingen und Tannheim

SVBl-MM Nr. 04/2025

Seiten 20-33

  • Wahlbekanntmachung der Stadt Memmingen zur Bundestagswahl 
  • Bekanntmachung der Stadt Memmingen über den Aufstellungsbeschluss zum Erlass eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für das in der Gemarkung Memmingen gelegene Gebiet „Westlich der Berger Straße“ (Planungsgebiet 110)
  • Bekanntmachung der Stadt Memmingen über den Aufstellungsbeschluss zum Erlass eines Bebauungsplanes für das in der Gemarkung Memmingen gelegene Gebiet „Am Vogelsbrunnen“ (Planungsgebiet 112)
  • Bekanntmachung der Stadt Memmingen über den Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes für das in der Gemarkung Steinheim gelegene Gebiet „Europastraße - West“ (Planungsgebiet A38_Ä1)
  • Bekanntmachung über die Zustellung einer Baugenehmigung nach Art. 66 Absatz 2 Satz 4 der Bayer. Bauordnung zur Umnutzung einer ehemaligen Verkaufsstätte in eine Gaststätte auf dem Grundstück Maximilianstraße 13, Flur-Nr. 334/0, Gemarkung Memmingen
  • Preisblatt zu den Ergänzenden Bedingungen der Stadtwerke Memmingen zur Gasgrundversorgungsverordnung (GasGVV) nebst Preisblatt MM-Online

SVBl-MM Nr. 03/2025

Seiten 16 - 19

  • Bekanntmachung über die Erteilung der luftverkehrsrechtlichen Genehmigung der Anlage und des Betriebs eines Hubschraubersonderlandeplatzes auf dem Dach des (neuen) Klinikums Memmingen gemäß § 6 des Luftverkehrsgesetzes (LuftVG)

  • Bekanntmachung der Kreiswahlleiterin des Wahlkreises 255 „Memmingen – Unterallgäu“ der zugelassenen Kreiswahlvorschläge für die Wahl zum 21. Deutschen Bundestag am 23. Februar 2025

 

SVBl-MM Nr. 02/2025

Seiten 6 - 15

  • Vollzug des Ladenschlussgesetzes (LadSchlG); Ersuchen um eine Ausnahmebewilligung nach § 23 LadSchlG für Freitag, den 07.03.2025 aus Anlass der Veranstaltung "Eröffnung des Gedenkjahres der Stadt der Freiheitsrechte"

  • Bekanntmachung der Stadt Memmingen über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Bundestagswahl am 23. Februar 2025

  • Bekanntmachung der Sparkasse Schwaben-Bodensee über das Aufgebot einer Sparurkunde

  • Bekanntmachung gemäß § 13 Abs. 4 Satz 3 in Verbindung mit § 5 Abs. 1 der Satzung der Sparkasse Schwaben-Bodensee

SVBl-MM Nr. 01/2025

Seiten 1 - 5

  • Haushaltssatzung des Zweckverbandes für die Tierkörperbeseitigungsanstalt Kraftisried Landkreis Ostallgäu für das Wirtschaftsjahr 2025

  • Die Kreiswahlleiterin des Wahlkreises 255 Memmingen-Unterallgäu - Wahl zum 21. Deutschen Bundestag am 23. Februar 2025 - Aufforderung zur Einreichung von Kreiswahlvorschlägen gemäß § 32 Bundeswahlordnung (BWO) - Änderung

SVBl-MM Nr. 1-34/2024

Jahresinhaltsübersicht

SVBl-MM Nr. 34/2024

Seiten 307 - 347

  • Allgemeinverfügung - Allgemeine Vorschrift im Sinne von Artikel 3 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1370/20071) der Stadt Memmingen über die Festsetzung des Deutschlandtickets einschließlich Ermäßigungsticket als Höchsttarif im Kalenderjahr 2025

  • Bekanntmachung der Stadt Memmingen über die Genehmigung der Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich der Gemarkung Eisenburg (Planungsgebiet E2)

  • Bekanntmachung über die Inkraftsetzung und die öffentliche Bereithaltung des Bebauungsplanes der Stadt Memmingen für das in der Gemarkung Eisenburg gelegene Gebiet „Bleiche“ (Planungsgebiet E11)

  • Bekanntmachung über die Inkraftsetzung und die öffentliche Bereithaltung der Bebauungsplanänderung der Stadt Memmingen für das in der Gemarkung Eisenburg gelegene Gebiet „Trunkelsberger Straße“ (Planungsgebiet E10_Ä2)

SVBl-MM Nr. 33/2024

Seite 283 - 306

  • Bekanntmachung über die Inkraftsetzung und die öffentliche Bereithaltung der Bebauungsplanänderung der Stadt Memmingen für das in der Gemarkung Buxach gelegene Gebiet „Am Haldenweg“ (Planungsgebiet B2_Ä1

  • Dritte Satzung zur Änderung der Unternehmenssatzung für das Kommunalunter-nehmen „Klinikum Memmingen AöR.“ Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Memmingen

  • Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze in der Stadt Memmingen (Hebesatzsatzung Grundsteuer)

  • Bekanntmachung der Sparkasse Schwaben-Bodensee über die Kraftloserklärung einer Sparurkunde

  • Erste Änderungssatzung der Stadt Memmingen zur Änderung der Satzung über die Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und die Erhebung von Sondernutzungsgebühren in der Stadt Memmingen (Sondernutzungsgebührensatzung – SNGS)

  • Satzung über die Errichtung, Aufstellung, Anbringung, Änderung und die Ausgestaltung von Anlagen der Außenwerbung in der Stadt Memmingen (Werbeanlagensatzung)

  • Achte Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung der Stadt Memmingen

  • Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb der Stadt Memmingen ”Stadtwerke Memmingen”


SVBl-MM Nr. 32/2024

Seiten 267 - 282

  • Bekanntmachung des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Woringer Gruppe über die Achte Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung

  • Allgemeinverfügung für ein Abbrennverbot von Feuerwerkskörpern der Kategorie F2 am 31. Dezember 2024 (Silvester) und 01. Januar 2025 (Neujahr)

  • Bekanntmachung der Sparkasse Schwaben-Bodensee über die Kraftloserklärung einer Sparurkunde

  • Bekanntmachung der Stadt Memmingen gemäß § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung über das Ergebnis der allgemeinen Vorprüfung nach § 7 Abs. 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung bezüglich der wesentlichen immissionsschutzrechtlichen Änderung der zuletzt mit Bescheid der Stadt Memmingen vom 22.02.2006 (Aktenzeichen: 60.1/170-1.2.-04/04) genehmigten Änderung der Anlage zur Herstellung von Futtermittel und technischen Fetten durch Änderung der Feuerungsanlage durch Einsatz von Knochenfett als Brennstoff durch die Firma Gelita AG auf deren Betriebsgrundstück in der Alpenstraße 44, 87700 Memmingen; hier Austausch des Dampfkessels Nr. 2 (Hersteller-Nr. 48447) und Erhöhung der Feuerungswärmeleistung

  • Bekanntmachung der Stadt Memmingen über den Aufstellungsbeschluss zum Erlass eines Bebauungsplans für das in der Gemarkung Memmingen gelegene Gebiet „Zwischen Bahn und Berliner Freiheit“ mit integrierter Aufhebung der Bebauungspläne 3 „zwischen Ed.Flach – Laber – Schelhorn- u. Braunstraße“ und 4 „zwischen der Bahnlinie Leutkirch - Memmingen, Buxacher-, Frundsberg- und Hühnerbergstraße“ (Planungsgebiet 109)

  • Bekanntmachung der Stadt Memmingen über die Beteiligung der Öffentlichkeit zum Vorentwurf des Bebauungsplans für das in der Gemarkung Memmingen gelegene Gebiet „Zwischen Bahn und Berliner Freiheit“ mit integrierter Aufhebung der Bebauungspläne 3 „zwischen Ed.Flach - Laber - Schelhorn- u. Braunstraße“ und 4 „zwischen der Bahnlinie Leutkirch - Memmingen, Buxacher-, Frundsberg- und Hühnerbergstraße“  (Planungsgebiet 109)

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